Gemeinde Kolbingen, zwischen Himmel und Höhle - Aktuelles

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Gemeinde Kolbingen

06.12.2018 • Was der Gemeinderat in der letzten Sitzung beraten hat

 

 

Was der Gemeinderat in der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung beraten und beschlossen hat

Waldbewirtschaftungsplan für das kommende Jahr beschlossen
Das laufende Forstwirtschaftsjahr wird mit einem Überschuss von 100.000 Euro bis 130.000 Euro abschließen. Diese sehr erfreuliche Bilanz gaben Oberforstrat Leo Sprich und Revierförster Thomas Andreas dem Gemeinderat in der letzten Sitzung bekannt. Zum geplanten Einschlag von rd. 3.500 Festmeter kamen ca. 2.200 Festmeter Borkenkäferholz. Durch eine zügige Aufarbeitung konnten noch ordentliche Preise erzielt werden. Diese Preissituation traf auch auf das eingeschlagene Laubholz zu. Der Schultes lobte die engagierte Arbeit von Herrn Revierförster Thomas Andreas dem dieses tolle Betriebsergebnis zu verdanken ist. Für das Forstwirtschaftsjahr 2019 wird mit einem positiven Ergebnis von rd. 16.000 Euro gerechnet. Beim Holzeinschlag war man sich einig, die verstärkte Laubholznutzung fortzusetzen. Jungbestandspflege wird auf einer Fläche von 29,5 ha erfolgen. Die Kultursicherung umfasst 5,8 ha. Beim Anbau wird auf die Naturverjüngung gesetzt, sodass lediglich 2.700 Bäume gepflanzt werden. Einstimmig verabschiedete das Gremium den vorgestellten Plan.

Anträge auf Erlass von Hallenbenutzungsgebühren
Weil es beim diesjährigen Konzerttermin der Musikkapelle eine Terminüberschreitung mit einem Fußballturnier des Sportvereins gegeben hat und die Musikkapelle einen neuen Konzerttermin festlegen musste, stellt die Musikkapelle bei der Gemeinde den Antrag auf Erlass der Hallenbenutzungsgebühr. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu. Die Feuerwehr hat zusammen mit den Eisenbahnfreunden Donautal eine Eisenbahnausstellung in der Halle durchgeführt. Beim Bau der Mehrzweckhalle vor 25 Jahren hat der Gemeinderat beschlossen, dass jeder Verein eine Veranstaltung kostenlos erhält. Die Feuerwehr nimmt auf diesen Beschluss Bezug und weist darauf hin, dass sie diese kostenlose Veranstaltung noch nicht durchgeführt habe und stellt deswegen einen Antrag auf Erlass der Hallenbenutzungsgebühren für die Veranstaltung mit den Eisenbahnfreunden. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mehrheitlich zu.

Entschädigungssatzung für die Feuerwehr
Landesweit ist vorgeschlagen, die Funktionen bei der Feuerwehr wie Kommandant, Stellv.Kommandant, Jugendfeuerwehrwart, Gerätewarte mit einer monatlichen Entschädigung zu vergüten. Dabei sind Rahmensätze vorgeschlagen, die auf die jeweilige Gemeindegröße abgestimmt sind. Der Feuerwehrausschuss hat dem Gemeinderat Vorschläge gemacht, welchen der Gemeinderat zugestimmt hat. Danach beträgt die Entschädigung der Kommandantentätigkeit 960 Euro pro Jahr, des Stellv.Kommandanten 480 Euro pro Jahr, Jugendfeuerwehrwart 384 Euro pro Jahr, Gerätewarte pauschal 1000 Euro, also insgesamt 2.824 Euro. Die Entschädigungen sind an der oberen Grenze der Rahmensätze.

Gleichzeitig wurde die Entschädigung pro geleistete Einsatzstunde für jeden Feuerwehangehörigen auf 12,00 Euro erhöht. Für Brandwachen bei Veranstaltungen wird der Entschädigungssatz von 10,00 Euro auf 20,00 Euro pro Mann und Veranstaltung festgesetzt.

Die Feuerwehr hat beantragt, diese Entschädigungssätze rückwirkend zum 01.01.2014 festzusetzen. Dem hat der Gemeinderat nicht entsprochen, eine Festsetzung erfolgt zum 01.01.2017. Damit leistet die Gemeinde an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr für die Jahre 2017 und 2018 eine Nachzahlung in Höhe von 4.017,00 Euro.

Vergabe von Arbeiten am Zuweg zum Höhleneingang
Ein Teil der Felssicherungsarbeiten am Eingang der Höhle sind abgeschlossen. Den 2. Teil der notwendigen Maßnahmen für die Optimierung des Zugangs hat das Verbandsbauamt ausgeschrieben. Billigste Bieterin ist die Firma Schiele zum Preis von 10.789, 63 Euro. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Auftrag einstimmig erteilt.

Gutachterausschuss  - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Tuttlingen
Bisher ist der Verwaltungsverband für die Aufgaben des Gutachterausschusses zuständig. Das Land stellt mit einer neuen Gutachterausschussverordnung erhöhte Anforderungen an den Gutachterausschuss. Insbesondere kann künftig diese Aufgabe erfüllt werden, wenn mindestens 1.000 Gutachten pro Jahr anfallen. Dies ist beim Verwaltungsverband Donau-Heuberg nicht der Fall. Die Städte Trossingen und Tuttlingen haben sich bereit erklärt, jeweils einen Gutachterausschuss zu bilden und die Aufgaben für die Kreisgemeinden durchzuführen. Die Gemeinden des Verwaltungsverbandes schließen mit der Stadt Tuttlingen entsprechende öffentlich rechtliche Vereinbarungen ab. Dies wird auch die Gemeinde Kolbingen tun. Die seitherigen Gutachter, welche für den Gutachterausschuss beim Gemeindeverwaltungsverband bestellt waren,  werden künftig beim Gutachterausschuss der Stadt Tuttlingen tätig sein. Damit sind örtliche Kenntnisse und auch ein örtlicher Bezug beim künftigen Gutachterausschuss gegeben.

Geschäftsordnung für den Gemeinderat
Die Gemeindeordnung enthält eine Vielzahl von Regelungen für die Durchführung einer Gemeinderatsitzung. Diese werden in einer Geschäftsordnung zusammen gefasst und beinhalten auch Regelungen über den Ablauf der Sitzung. Eine solche Geschäftsordnung hat der Gemeinderat für sich beschlossen, wobei Grundlage das Muster des Gemeindetags ist. Dieses Muster ist in vollem Umfang übernommen worden.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Bei der Steinschlagverbauung unterhalb des Härtlelochs sind Unterhaltungsmaßnahmen notwendig, ebenso eine Erweiterung der Steinschlagverbauung. Der Schultes gab dem Gemeinderat bekannt, dass diese Arbeiten von der selben Firma ausgeführt werden können, welche die Felssicherungsmaßnahme an der Höhle durchgeführt hat. Er habe der Firma den entsprechenden Auftrag erteilt. Der Gemeinderat nahm dies zustimmend zur Kenntnis.

Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Beratungen
Bei der Gemeinde wurde der Antrag gestellt, Wasser auch im Winter an das Pfadpfinderhaus zu liefern. Von einem Schacht bei der Ziegelhütte ist eine Wasserleitung über Privatgrundstücke zum Betriebsgebäude im Steinbruch Haken und von dort zum Pfadpfinderhaus verlegt.  Die Leitung wurde anders gebaut als der Gemeinderat 1964 beschlossen hat. Sie ist zudem in Teilen nicht frostsicher verlegt. Eine Wasserlieferung im Winter bedeutet, dass die Leitung – zumindest teilweise – neu verlegt werden muß. Eine rechtliche Überprüfung hat ergeben, dass die Gemeinde keine entsprechenden Verpflichtungen hat weil es sich bei dieser Leitung entsprechend der Satzung der Gemeinde ab dem Schacht bei der Ziegelhütte um eine private Hausanschlussleitung handelt.

Feldweg Fattengasse
Bei der Gemeinde wurde der Antrag gestellt, den Feldweg Fattengasse / Gebäude Weiß – Gebäude Deufel auf ein Teilstück bis zu den angrenzenden privaten Hecken auszubauen. Der Gemeinderat hat diese Ausbauzusage gegeben, wobei bei der Abrechnung das Erschließungsbeitragsrecht zugrunde gelegt wird. Danach erfolgt ein Ausbau, wenn eine Kostenzusage über 90 % der Baukosten von einem oder mehrerer Anlieger vorliegt. Die Gemeinde trägt dabei 10 % der Baukosten. Als Kosten sind die Baukosten der Tiefbaufirma, der Beweissicherung und einer abgestimmten Straßenentwässerung definiert.

 

18.05.2018 • Neue Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr 2018/2019

Elterngebühren im Kindergarten für das kommende Kindergartenjahr

In unserem Kindergarten haben wir verschiedene Betreuungsangebote: Krippe, verlängerte Öffnungszeiten, Ganztagesbetreuung und Regelgruppe. Diese Angebote sind sehr stark nachgefragt und flexibel nutzbar.
Eine aufgestellte Bedarfsplanung zeigt, dass die vorhandenen Kindergartenplätze ausreichend sind um die Betreuungswünsche erfüllen zu können. Über alle Betreuungsformen hinweg haben wir seither dieselben Elternbeiträge in der Höhe der empfohlenen Sätze für eine Gruppe in einem Regelkindergarten. Gleichzeitig haben wir von 7.00 Uhr - 16.30 Uhr (Krippe bis 14.30 Uhr) eine weitgefasste Betreuungszeit in welcher die Eltern flexibel sind, bei Bedarf die Regel- oder die erweiterte Betreuung zu wählen. Dies und die günstigen Elterngebühren führen dazu, dass verstärkt Betreuungsangebote in Anspruch genommen werden, welche über dem Regelbereich liegen. Um die notwendige Platzzahl bedarfsgerecht einzuteilen, werden ab dem kommenden Kindergartenjahr die Gebühren auch für die erweiterten Betreuungsangebote entsprechend den landesweiten Empfehlungen festgesetzt. Danach gelten künftig folgende Gebühren ab dem neuen Kindergartenjahr im September 2018:

Elternbeiträge im Regelkindergarten

 

Kiga-Jahr 2018/2019, 11 Monate

Verlängerte Öffnungszeiten + 25 %, 11 Monate

Ganztagesbetreuung + 50 %  11 Monate

für das Kind aus einer Familie mit 1 Kind

124 Euro

155 Euro

186 Euro

für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern unter 18 Jahren

95 Euro

119 Euro

142 Euro

für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern unter 18 Jahren

63 Euro

79 Euro

94 Euro

für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern unter 18 Jahren

21 Euro

26 Euro

31 Euro

 

Beitragssätze für Kinderkrippen

 

 

für das Kind aus einer Familie mit 1 Kind

183 Euro

für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern unter 18 Jahren           

136 Euro

für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern unter 18 Jahren

92 Euro

für ein Kind aus einer Familie mit vier Kindern unter 18 Jahren

37 Euro

31.10.2013 • Das Immobilienportal im Verwaltungsraum Donau-Heuberg

Gemeinden des Verwaltungsverbandes Donau-Heuberg haben ein Immobilienportal konzipiert. Es besteht für Grundstückseigentümer die Möglichkeit, kostenlos ihr Objekt einzustellen. Der Kontakt zwischen Interessent und Eigentümer kann direkt zustande kommen. Der Eintrag ist kostenlos. Wenn sie ihr Objekt in das Portal aufnehmen wollen setzen sie sich mit uns in Verbindung.

Die Gemeinden wollen mit dieser Initiative einen Beitrag zur Aktivierung innerörtlicher Flächenpotenziale leisten.

Nachstehend ein Bericht über die Bürgerabschlussveranstaltung am 21.10.2013 in Kolbingen.

Die Ermittlung und Bewertung der  Innenentwicklungspotenziale und die Ausarbeitung einer Vermarktungsstrategie war gemeinsame Zielsetzung der Gemeinden Bärenthal, Buchheim, Denkingen, Frittlingen, Irndorf, Kolbingen und Renquishausen. Gemeinsam haben sie sich um das Leader-Projekt „Flächenmanagement“ beworben und auch eine Förderung bekommen. Das Projekt wurde federführend beim Gemeindeverwaltungsverband Donau-Heuberg gesteuert und vom Büro Johann Senner, Überlingen, bearbeitet. Jetzt konnte das Ergebnis präsentiert werden. Dazu der Vorsitzende des Gemeindeverwaltungsverbandes Donau-Heuberg, Bürgermeister Konstantin Braun : „Verkaufswilligen Grundstückseigentümern stellen wir zur direkten Vermarktung ihres Grundstücks ein kommunales Immobilienportal zur Verfügung. Durch diese neue Art der Vermarktung können Bauwillige oder Kaufwillige auf relativ einfachem Weg das vorhandene Angebot abschätzen und nutzen, Verkaufswillige bekommen sehr kostengünstig eine Plattform. Etwas Pilothaftes ist entstanden.“

Johann Senner ging ins Detail. Teil des Projekts war die Analyse der Einwohnerstruktur jeder beteiligten Gemeinde, die Erhebung und Analyse jeder einzelnen freien Fläche. Jeder Eigentümer erhielt einen Fragebogen. Beratungsgespräche sind angeboten worden. Das Flächenpotential in allen 7 Gemeinden zusammengefasst ergibt eine beachtliche Zahl. Insgesamt wurden 308 Baulücken gezählt die eine Fläche von 36,36 ha ergeben. Davon sind 82,5 % in Privateigentum. 175 Gebäude oder Gebäudeteile stehen leer. An alle Eigentümer von unbebauten Grundstücken oder leerstehenden Gebäuden sind Fragebogen verschickt worden um herauszufinden, welche Absichten mit der Verwertung des Gebäudes vorhanden sind. Die Teilnahme an der Befragung war groß. 43 % der angeschriebenen Grundstückseigentümer haben sich beteiligt. Die Auswertung ergab, dass bisher nicht bebaute Grundstücke zum überwiegenden Teil für Enkel oder die eigene Nutzung zurückbehalten wird. Für 15 Grundstückseigentümer war die Aktion Anlass, den Wert ihres Gebäudes ermitteln zu lassen und überlegen sich einen Verkauf. 12 leerstehende Gebäude und 19 nicht bebaute Grundstücke sollen aktuell verkauft werden. Welche Gebäude und Grundstücke aktuell zum Verkauf stehen kann im Internet bei www.immobilien-donau-heuberg-primtal.de  nachgesehen werden. Dieses neue Immobilienportal betreiben die 7 Gemeinden gemeinsam. Das Portal ist ein Instrument zur Innenentwicklung und zur Mobilisierung von Potenzialen.

Der Link zum Immobilienportal lautet http://www.immobilien-donau-heuberg-primtal.de/.

19.12.2011 • Geoportal – Das Bürgerinformationssystem des Verwaltungsverbands

 Eine Vielzahl von Daten und Plänen stellt  der Verband über ein geoPORTAL zur Verfügung. Jeder der einen Internetanschluss hat kann dieses frei zugängliche, webbasierte Auskunftssystem kostenlos und ohne Registrierung unter dem Link http://geoportal.regiodata-service.de/.  nutzen. Seit ca. 7 Jahren hat der Gemeindeverwaltungsverband Donau-Heuberg sowie die Gemeinden Denkingen und Frittlingen ein Geoinformationssystem der Firma Regiodata aus Lörrach im Einsatz. Alle möglichen Pläne und Daten sind digital erfasst und an jedem Arbeitsplatz nutzbar.

Verbandsvorsitzender Konstantin Braun stellte fest, dass von Anfang an klar war, das System den Mitgliedsgemeinden ebenfalls zur Verfügung zu stellen und für die Bürger zu öffnen. „Der Nutzen ist hoch, die Kosten mehr als überschaubar, auf Behördengänge kann man künftig verzichten“ Herr Haerdle und Herr Frommherz von regiodata präsentierten im Rahmen einer Verbandsversammlung der Öffentlichkeit hierzu das geoPORTAL. Dabei wurde deutlich, wie unkompliziert die Handhabung ist und welch umfangreicher Datenpool zur Verfügung steht.

Es können Ortspläne mit Straßenkarten, amtliche Grundkarte, Bebauungspläne, Flächennutzungsplan, Bodenrichtwerte, Kanalbestandspläne, eine Vielzahl von Umweltinformationen über Wälder, Biotope, Gewässer, Naturräume, Vogelschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz, Naturpark etc. geladen werden. Komfortabel können Links per e-mail versandt werden, ein Wechsel zu google-maps ist mit einem Klick möglich. Die Navigation zu einem bestimmten Grundstück ist über eine Suchfunktion oder über einen Kartenausschnitt auf der Seite links oben möglich.  Sie können Entfernungen messen und Flächen berechnen. Über den „i“-button sind z. B. Kanal-Länge und Gefälle oder die ganz speziellen Informationen zum Biotop abrufbar. Klicken Sie auf „i“ und dann auf den Kanal. Die Infos erscheinen. Auf allen Plänen ist ein Wasserzeichen hinterlegt. Für amtliche Lagepläne zu Baugesuchen sind weiterhin die amtlichen Lagepläne des Verbandsbauamts, eines öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs oder des Vermessungsamts notwendig, da darin weitere Angaben wir Grenzabstände usw. eingetragen sein müssen. Mit der Nutzung sind Nutzungsbestimmungen anzuerkennen, die einen Missbrauch ausschließen. Das geoPORTAL ist unter folgendem Link abrufbar: http://geoportal.regiodata-service.de/